Alle Artikel zum Thema: CDU

Die Bremerhavener Politik setzt Maßstäbe im Kampf gegen Schrottimmobilien! Mit einer neuen Initiative und der Unterstützung aller Fraktionen will die Stadt das Erscheinungsbild und die Sicherheit für ihre Bürger verbessern.

Nachdem der Heeslinger Patrick Brinkmann Mitte Juli unter Angabe von persönlichen Gründen von sämtlichen öffentlichen Ämtern und denen in der CDU zurückgetreten ist, hat der Rat der Samtgemeinde nach dem Heeslinger Gemeinderat und dem Rotenburger Kreistag diesen Schritt nun als letztes der drei Gremien nachvollzogen.

Die CDU Bremerhaven-Lehe und die Leher Turnerschaft laden am Mittwoch, 6. November, zum Laternelaufen ein. Die Teilnehmer treffen sich um 17 Uhr auf der LTS-Sportanlage, Hohnholdstraße 1. Nach Umrundung des Bootsteichs im Speckenbütteler Park findet eine Abschlussveranstaltung im LTS-Vereinsheim statt. Weitere Informationen: 0471/27031. (pm/san)

Die Untersuchung des ÖPNV in Bremerhaven durch die Bahntochter „ioki“ zeigt erfreuliche Ergebnisse, wie die CDU-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am Mittwoch mitteilte. Trotz kritischer Stimmen aus der Opposition belege die Studie, dass der öffentliche Nahverkehr in der Stadt, gemessen an ihrer Größe, gut aufgestellt sei. Thorsten Raschen, Fraktionsvorsitzender der CDU, lobt die regierende Koalition aus SPD, CDU und FDP für den erfolgreichen Ausbau des ÖPNV. Verbesserungen wie das günstige Stadtticket, dichtere Taktungen, neue Linien und die Umstellung der Busflotte auf Wasserstoff seien als positiv hervorgehoben worden. Bremerhaven erreicht Platz 47 von 105 untersuchten Städten, was eine gute Versorgung der Fahrgäste bestätige. Raschen sieht dies als Grundlage für künftige Diskussionen. (pm/axt)

Thorsten Raschen, hafenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, betont die Dringlichkeit der Weservertiefung für die Zukunft der Bremerhavener Häfen. Er reagiert auf die Kritik von Umweltverbänden wie BUND und WWF, die sich gegen die Vertiefung aussprechen. Raschen weist darauf hin, dass die Umweltverbände die wirtschaftlichen Auswirkungen ignorieren. Der Umschlag in Bremerhaven sei bereits rückläufig, da große Schiffe die Häfen nicht anlaufen können. Raschen warnt, dass eine fehlende Vertiefung Arbeitsplätze gefährdet und die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt. Die CDU fordert, die Weser an die Anforderungen der modernen Schifffahrt anzupassen, um den Standortvorteil und die Arbeitsplätze in der Region zu sichern. (pm/axt)

Fatih Önal, Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU-Fraktion in Bremerhaven, ist von Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, in den Lenkungskreis des Netzwerks Integration der Bundes-CDU berufen worden. Önal engagiert sich seit vielen Jahren in Bremerhaven für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. In seiner neuen Rolle im Lenkungskreis der CDU wird er sich intensiv für einen nachhaltigen Austausch zwischen verschiedenen Kulturen und die Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten für Migranten einsetzen. „Integration ist keine Einbahnstraße. Wir müssen denjenigen, die schon lange hier leben, ebenso wie den Neuankömmlingen deutlich machen, dass Integration nur gelingen kann, wenn beide Seiten bereit sind, sich einzubringen und sich gegenseitig zu unterstützen“, betont Önal. (pm/mcw)

Thorsten Raschen, hafenpolitischer Sprecher (Land) der CDU-Bürgerschaftsfraktion, macht Druck: „Der EnergyPort kann bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Doch die Uhr tickt! Ab 2028 beginnt der Offshore-Boom, und unser Energiewendehafen wird bis dahin bestenfalls auf dem Papier existieren.“ Raschen fordert eine Zwischenlösung für den Umschlag von Offshore-Windkomponenten über den Containerterminal 1 und ist empört über die „Planungströdelei“ von Häfensenatorin Kristina Vogt (Linke): „Zwei Jahre für die Erarbeitung der Entwurfsplanung sind inakzeptabel.“

Die Senioren-Union der CDU lädt Mitglieder und Gäste zu einem Frühstück-Büfett ein. Die Veranstaltung findet am 12. September um 9.30 Uhr in der Gastronomie Am Blink (Adolf-Butenandt-Straße 7) statt. Kosten: 16 Euro. Anmeldungen unter 0471/8061535. Dieter Buchmann hält den Vortag „Vom Landwirt zum Exportgroßhandelskaufmann in Tiermedizin“. (pm/axt)

Die Senioren-Union der CDU lädt Mitglieder und Gäste zu einer Bingo-Runde bei Kaffee und Kuchen ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 29. August, ab 15 Uhr in der Gastronomie Am Blink (Adolf-Butenandt-Straße 7) statt. Kosten: 8 Euro plus 2 Euro für die Bingo-Karte. Anmeldungen an den Vorsitzenden Hans Burow unter 0471/8061535. (pm/axt)

Der CDU-Gemeindeverband Beverstedt lädt am Freitag, 30. August, ab 19 Uhr alle Mitglieder und Freunde zum Sommerfest ein. Es findet auf dem Betriebsgelände der Firma Buspunkt GmbH (Kanalstraße 7) in Beverstedt - Bokel statt. Der Gemeindeverband freut sich über die Zusage der Bewerber für das Bundestagsmandat Christoph Frauenpreiß und Dr. Thomas Appel und des Landtagsabgeordneten Claus Seebeck (CDU). Auch Dr. Denis Ugurcu (CDU) und Bürgermeister Guido Dieckmann (parteilos) werden am Sommerfest teilnehmen. Den Gästen und Mitgliedern wird die Gelegenheit geboten, mit den Politikern ins Gespräch zu kommen und sich über das Busunternehmen zu informieren. Für gekühlte Getränke und leckeres Essen wird gesorgt. Es wird ein Kostenbeitrag von 15 Euro (Getränke inklusive) erhoben. (khe/axt)

Thorsten Raschen, hafenpolitischer Sprecher (Land), der CDU-Bürgerschaftsfraktion, kritisiert, dass die Planungen für den EnergyPort in Bremerhaven vom Senat nicht mit der nötigen Priorität und Geschwindigkeit vorangetrieben werden. „Erst sollte die Entscheidungsunterlage Bau (ES-Bau) bis zum Sommer vorliegen, dann bis Ende des dritten Quartals 2024. Jetzt ist es Ende August und was wir hören bereitet uns Sorgen.“ Die Hafenmanagementgesellschaft bremenports müsse schneller werden.

Die Personalhoheit für Bremerhavener Lehrer und Polizisten darf nicht nach Bremen verlagert werden. Das fordert die CDU-Stadtverordnetenfraktion, nachdem die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD entsprechende Überlegungen angestellt hatte.

Als haltlos weist die Bremerhavener CDU die Kritik des Nord-Süd-Forums an der geplanten Bundeswehrübung „Fishtown Guard 2024“ zurück. Die Übung der neu aufgestellten Heimatschutzkompanie ist für den Schutz von Stadt und Häfen unverzichtbar, heißt es in einer Mitteilung. „Der absurde Vorwurf der Geschichtsvergessenheit offenbart ein gefährliches Unverständnis für die aktuellen sicherheitspolitischen Realitäten“, erklärt Christine Schnittker, Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft.

Zu einem Vortrags- und Diskussionsabend unter dem Titel „Energiewende 2024: Dekarbonisierung, was bedeutet das für uns?“ lädt die CDU Geestland am Montag, 12. August, um 19 Uhr alle in den Landgasthof Seebeck nach Flögeln ein.

Der CDU-Kreisverband Cuxhaven der Frauen Union lädt zu einem Besuch des niedersächsischen Landtags am Donnerstag, 29. August, ein. Die Abfahrt mit einem Reisebus erfolgt um 8 Uhr auf dem Metro-Parkplatz (Drangstedter Chaussee 101) in Debstedt. Nach dem Eintreffen im Landesparlament gibt es einen Film. Dann wird das Plenargeschehen verfolgt, danach eine Gesprächsrunde mit dem Landtagsabgeordneten Claus Seebeck. Im Anschluss wird gemeinsam gegessen (Eigenanteil). Der Kostenbeitrag für die Fahrt beträgt 10 Euro. Interessierte werden gebeten, sich bis Sonntag, 18. August, anzumelden unter der Telefonnummer 04743/9132622 oder per E-Mail an folgende Adresse: s.vonoehsen@gmx.de. (stn/axt)

Die CDU-Fraktion Bremerhaven unterstützt die Forderung von Dr. Thomas Brin, zukünftiger Leiter des MVZ in Reinkenheide, eine Medizinische Fakultät im Lande Bremen zu etablieren und bei der Ausbildung von Ärzten in Bremerhaven neue Wege zu gehen. „Wir freuen uns über die Verbesserung der chirurgischen Versorgung im Norden unserer Stadt. Die CDU vertritt schon seit Jahren die Ansicht, dass eine Medizinische Fakultät im Land Bremen notwendig ist“, sagt Günna Dertwinkel, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Stadtverordnetenfraktion. „Deswegen begrüßen wir ausdrücklich die Ausbildung von Ärzten zusammen mit den Hausärzten im ambulanten Bereich, um dem Nachwuchsmangel zu begegnen.“ Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) müsse endlich entsprechende Prioritäten setzen. (pm/mcw)

Die Bremerhavener Senioren-Union veranstaltet am Donnerstag, 25. Juli, 9.30 Uhr ein Frühstück mit Lichtbildvortrag. Es findet in der Gastronomie Am Blink statt. Gerhard Furtwängler referiert über „Zauber des Orients - Dubai und die Emirate“. Die Teilnahme steht nach Anmeldung bei Hans Burow (0471/8061535) jedem offen und kostet 16 Euro. (pm/bal)

Aufgrund der Berichterstattung zu einem Phantasy- und Mittelalter-Festival im Speckenbüttler Park und den in den Berichten dargestellten Angaben, will die CDU-Fraktion die Umstände erfragen.

Die Grünen in Bremerhaven wollen eine Klage gegen den kommunalen Haushalt prüfen und vergleichen damit Äpfel und Birnen, wenn sie auf die Klage der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft verweisen, heißt es in einer Stellungnahme der CDU.

„Die Aussagen der CDU zum Vorgang der Besoldungsanpassungen verärgern mich“, so der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordneten Michael Labetzke (Grüne) in einer Stellungnahme. Denn das Verfahren sei klar: „Für die Übertragung der Tarifergebnisse auf Beamte braucht es ein Gesetz. Der Gesetzesentwurf ist auf dem Weg, die Mittel sind eingestellt, der Senat soll Anfang August darüber beraten.“ Er gehe davon aus, dass die Bürgerschaft die Anpassung dann in der August-Sitzung beschließen werde. „Trotzdem gießt die CDU Öl ins Feuer und fabuliert, dass die Besoldungserhöhung möglicherweise gar nicht kommt. Auch die Behauptung, die Besoldungserhöhungen wären nicht fester Bestandteil der Haushaltsberatungen der rot-grün-roten Regierung ist falsch“ so Labetzke. „Diese Aussagen sind dreister Populismus.“ (pm/bel)

Die CDU Bremerhaven kritisiert den kürzlich beschlossenen Haushalt des Bremer Senats. In einer Mitteilung kritisiert die Fraktion, dass womöglich kein Geld für die im Dezember 2023 beschlossene Besoldungsanpassung für Beamte eingeplant wurde.

Da er gerade zum Gemeindebürgermeister von Wurster Nordseeküste gewählt wurde, kann Jörg-Andreas Sagemühl (CDU) seine politischen Ehrenämter im Rat der Gemeinde nicht mehr ausüben. Die Funktion der CDU-Fraktionsvorsitzenden wird künftig Julia Grebe übernehmen, teilte Fraktionskollege Marco Witthohn auf der jüngsten Ratssitzung mit. Grebe ist seit 2021 Mitglied des Gemeinderats. Die CDU-Politikerin ist Mitglied des Fachausschusses für Nachhaltigkeit, Umwelt, Bauen und Wirtschaft sowie des Schulausschusses. Im Rat rückt für Sagemühl Olaf Luther nach. Luther ist seit 2023 bereits als beratendes Mitglied im Bauausschuss der Gemeinde aktiv, war in dieser Funktion aber nicht zu Abstimmungen berechtigt. (ike/axt)

CDU-Fraktionschef Thorsten Raschen betont, dass die neuen Pläne für die Fläche hinter der Großen Kirche den Erhalt vieler Parkplätze vorsehen. Nur die Hälfte der Fläche werde umgewandelt. Die CDU hätte sich dafür starkgemacht.

Die CDU weist Vorwürfe der Krankenhausdirektorin Katja Loesche (NZ, 29. Mai) zurück, so Fraktionschef Thorsten Raschen. Die Direktoren-Verweildauer seit 2015 betrage 1,3 Jahre. Die Verantwortung für Wechsel habe die Geschäftsführung des Ameos-Klinikums.

Gut eine Woche vor der Europawahl veranstaltet die CDU-Rotenburg ihre zentrale Kundgebung mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor. Amthor kommt am Samstag, 1. Juni, um 18.30 Uhr, zu einer Open Air Veranstaltung in das Kräuterhotel Heidejäger, in Mulmshorn. Dort wird er über die Ziele der CDU für die Arbeit im Europarlament in den nächsten fünf Jahren sprechen. Neben dem „Green Deal“ wollen die Christdemokraten die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft stärken und für eine bessere Bekämpfung der illegalen Migration sorgen. Dazu wird Amthor die Konzepte der CDU präsentieren. Deshalb hofft die örtliche CDU, dass auch viele jüngere Wähler den Weg zur Amthor-Veranstaltung finden. Anmeldung unter veranstaltungen@cdu-kv-rotenburg.de und unter 04297-8165904. (pm/mar)

Mitte Juni will der Senat den Haushalt 2024 verabschieden. Wegen „außergewöhnlicher Notlage“ will er die Schuldenbremse umgehen und Milliardenkredite legitimieren. Zur Klage-Vermeidung wurde die CDU an Bord geholt. Die FDP in der Bürgerschaft hat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das Klage gegen den Notlagenbeschluss für zulässig erklärt.

Beim Spargelessen der Tarmstedter Samtgemeinde - CDU in Bülstedt konnten CDU-Generalsekretär sowie Kreisvorsitzender Dr. Marco Mohrmann und der Tarmstedter Gemeindeverbandsvorsitzende Stephan Otten Frau Lena Düpont als Mitglied des Europäischen Parlamentes begrüßen. Düpont referierte über die bevorstehende Europawahl. Sie betonte die Bedeutung der Wahl als Richtungsentscheidung für die Zukunft Europas und sprach über die Arbeitsweise von Kommission und Parlament sowie über aktuelle Themenschwerpunkte. Die CDU in Niedersachsen strebt bei dieser Wahl an, wieder mit vier Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten zu sein. Alle Redner betonten laut Mitteilung die Wichtigkeit der Wahl. (pm/kh)

Zu einem Sommerfest mit Polit-Talk laden die Christdemokraten aus der Gemeinde Wurster Nordseeküste für kommenden Sonnabend, 18. Mai, ab 12 Uhr in den Amtsgarten in Dorum (Westerbüttel) ein. „Kommen Sie gerne vorbei und genießen Sie bei interessanten Gesprächen Leckeres vom Grill und dazu Kaltgetränke“, lädt die Ortsbürgermeisterin Hanna Bohne ein. Für politische Gespräche haben sich der CDU-Bürgermeisterkandidat Jörg-Andreas Sagemühl sowie der Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann und das Landtagsmitglied Claus Seebeck angekündigt. Damit sich die kleinen Besucher und Besucherinnen nicht langweilen, wird eine Hüpfburg aufgebaut. Außerdem gibt es für die Jüngsten Popcorn und Zuckerwatte. (pm/lit)

21,4 Prozent Bremer Kinder aus sozial schwachen Familien gehen aufs Gymnasium. Das ifo Institut bescheinigt Bundesländern große Unterschiede bei Bildungschancen. Das Bremer Ergebnis überrascht Yvonne Averwerser, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, nicht. „Zusammenhang soziale Herkunft und Bildungserfolg verfestigt sich. 46,9 Prozent der Kinder mit Sprachförderbedarf leben in schwachen Stadtteilen: Gröpelingen, Vahr, Huchting, Osterholz, Blumenthal.“

Das Büro des Landtagsabgeordneten Eike Holsten, des Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt sowie die Geschäftsstellen der CDU-Kreisverbände Rotenburg und Verden sind in die Schulstraße 2a in Posthausen/Ottersberg gezogen. Die neuen Geschäftsräume auf dem Dodenhof-Campus sind montags bis freitags von 8 bis 13 Uhr und nach Vereinbarung geöffnet. Hier kann nicht nur Kritik oder Lob geäußert, sondern auch Infomaterial mitgenommen werden. Eine Sprechstunde mit Eike Holsten im neuen Abgeordnetenbüro findet am Freitag, 24. Mai, von 10 bis 12 Uhr statt. Anmeldungen werden telefonisch unter 04297 8179479 entgegengenommen. Außerdem laden die Christdemokraten für Freitag, 7. Juni, von 16 bis 18 Uhr, zu einem „Tag der offenen Tür“ ein, um die Räumlichkeiten der Öffentlichkeit vorzustellen. (pm/van)

CDU-Kandidaten für die Europawahl bieten während des Blütenfestes am Sonntag, 5. Mai, ab 11 Uhr am Stand der Bremerhavener CDU, Grashoffstraße/Ecke Konrad-Adenauerplatz, persönliche Gespräche zum Thema „Europa und Europawahl“ bei einem Kaffee an.

Der CDU-Ortsverband Nordholz veranstaltet am Sonnabend, 4. Mai, wieder einen Grillabend am „Aeronauticum“, Peter-Strasser-Platz 3, in Nordholz. Dieses Mal wird die Veranstaltung jedoch zu einem Frühlings- und nicht zu einem Sommerfest werden, denn sowohl die Europa- als auch die Bürgermeisterwahl in der Wurster Nordseeküste stehen in rund sechs Wochen, am 9. Juni an.