Alle Artikel zum Thema: Senat

Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz begrüßt die Entscheidung des Senats zur Ertüchtigung des Kaiserhafens III. „Das ermöglicht unserer Werftenindustrie den Bau von Konverterplattformen für die Offshore-Windindustrie. Das ist eine gute Nachricht für die Region und verspricht rund 1.000 neue Arbeitsplätze in Bremerhaven“, so Grantz. Am Dienstag hatte der Senat beschlossen, die Kajen am südlichen Kaiserhafen für rund 60 Millionen Euro neu zu bauen. Die Pläne der Projektgesellschaft Lloyd Energy, ab 2025 im Kaiserhafen sogenannte Konverterstationen zu bauen, bedeuteten laut Grantz einen wirtschaftlichen Aufschwung für Bremerhaven. „In Zeiten, in denen in anderen Städten große Werke des produzierenden Gewerbes schließen, schaffen wir in Bremerhaven viele neue Arbeitsplätze“, betont er. (pm/yvo)

Die Westkaje im Kaiserhafen III in Bremerhaven wird saniert. Der Senat hat am Dienstag erwartungsgemäß einen entsprechenden Beschluss gefasst. Mit dem Projekt werden Voraussetzungen geschaffen, um in Bremerhaven Konverterplattformen bauen und verschiffen zu können. Die Baukosten werden mit knapp 60 Millionen Euro veranschlagt. (pm/bal)

Das Landesförderprogramm zum Heizungstausch soll Bürger auch dann finanziell unterstützen, wenn diese eine ältere Gasheizung austauschen wollen. Seit 1. Juli kann ein Antrag auf diese Landesförderung gestellt werden. Der Senat weist darauf hin, dass der Ablauf des Antragsverfahrens genau eingehalten werden muss, um den Anspruch auf die Landesförderung nicht zu verlieren. Weil das Landesprogramm die Förderung durch den Bund ergänzen soll, muss die beantragte Maßnahme vom Bund gefördert werden. Trotzdem müssen Antragsteller unbedingt - bevor sie den Antrag beim Bund stellen - einen Antrag auf Landesförderung beim Energieversorger SWB einreichen, gleichzeitig einen „vorzeitigen Vorhabenbeginn“ beantragen und sich diesen bestätigen lassen. Danach kann ein Förderantrag beim Bund gestellt werden. (pm/axt)

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Bremen mangelhaften Hitzeschutz attestiert. Wer Verantwortung dafür trägt, ist aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion klar: der rot-rot-grüne Senat. „Es ist frustrierend, dass Bremen beim Hitzeschutz nicht zu den Vorreitern gehört, obwohl die Ergebnisse der Klima-Enquetekommission mit klaren Handlungsempfehlungen seit zweieinhalb Jahren vorliegen“, klagt der klimapolitische Sprecher der Christdemokraten, Martin Michalik. Seit fünf Jahren werde an einem Hitzeaktionsplan für Bremen gearbeitet, ohne sichtbares Ergebnis.

„Es ist beschämend, dass wir in einem Bundesland leben, in dem Schulneubauten und die Sanierung maroder Schulen so sehr von dem Senat vernachlässigt werden.“ Mit diesem Urteil reagiert Tristan Reim, Vorsitzender der Bremerhavener Jungliberalen auf die Haushaltssperre im Kinder- und Bildungsressort. „Die Schülerinnen und Schüler werden immer wieder im Stich gelassen - genauso wie während der Corona-Pandemie“ kritisiert er. Die Haushaltssperre zeige das geringe Interesse des Senats, „vernünftig für die Zukunft unserer Kinder zu planen“.

Wer in Bremerhaven und Bremen Veranstaltungen mit Live-Musik auf die Beine stellt, hat Chancen auf finanzielle Unterstützung des Landes. Wie der Senat mitteilt, geht das Förderprogramm für Live-Musik-Spielstätten in die zweite Runde. Demnach können Clubs und Spielstätten sowie Veranstalter ab dem 1. August Anträge bei der Wirtschaftsförderung Bremen GmbH (WfB) stellen. Veranstaltungen, die die Kriterien erfüllen, können pauschal mit 500 Euro bezuschusst werden. Mit der Förderung sollen laut der Mitteilung besonders Nachwuchskünstlerinnen und -künstler unterstützt werden.

Bremen wird bei Touristen offenbar immer beliebter. Bei den Übernachtungen kann die Hansestadt den Rekord aus der Zeit vor der Pandemie übertreffen.