Alle Artikel zum Thema: Bündnis Deutschland

Noch immer ist sich die Bremerhavener SPD mit ihren Bremer Parteifreunden über die Unterweservertiefung uneinig. Das stellt die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis Deutschland in einer Mitteilung fest und bezieht sich dabei auf die Berichterstattung der Nordsee-Zeitung. Der hafenpolitische Sprecher der BD-Fraktion, Sven Schellenberg, hält das Sträuben der Bremer SPD für unverantwortlich. „Seit Längerem zieht sich dieser Streit nun schon hin. Die Sozialdemokraten müssen ihre ideologiegetriebenen Vorbehalte endlich beenden und den Weg für die Fahrrinnenanpassung frei machen“, wird er in der Mitteilung zitiert. Andernfalls sei die bremische Hafenwirtschaft und damit auch der Wirtschaftsstandort Bremen gefährdet. (pm/bal)

In einem Schreiben hat sich ein Bürger Schiffdorfs mit einer Idee für die Weiternutzung des Karstadtgebäudes in Bremerhaven an den Magistrat und die Stadtverordneten gewandt. Diese sieht laut der Fraktion Bündnis Deutschland vor, „ein Virtual-Reality-Angebot nach dem Vorbild des Miniatur-Wunderlandes in Hamburg umzusetzen“. Man begrüße das Engagement des Schiffdorfers.

Bremerhavens Kämmerer Torsten Neuhoff hat gegenüber der Nordsee-Zeitung den Personalzuwachs der Stadt verteidigt. Keine der 529 neu geschaffenen Stellen sei überflüssig, hatte er erklärt. Dem widerspricht die Fraktion Bündnis Deutschland. Dass allein vier Stellen im Bereich der Pressearbeit entstehen, bedeute ein personelles Plus von 16 Prozent in der Magistratskanzlei, so die Fraktionsvorsitzende Julia Tiedemann.

Die Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung hat einen weiteren Abgeordneten verloren. Dieter Schumacher ist aus der Partei und Fraktion ausgetreten.

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis Deutschland veranstaltet am Sonnabend, 24. August, 9.30 Uhr ein Seniorenfrühstück. Es findet im Fraktionsbüro (Ludwigstraße 20) statt. Bei Brötchen und Kaffee kommen die Gäste mit dem Seniorenbeauftragten Dieter Schumacher ins Gespräch. Die Organisatoren bitten um Anmeldung bis zum 23. August (0471/92927692). (pm/bal)

Die Fraktion von Bündnis Deutschland (BD) hat in der Bremischen Bürgerschaft eine Anfrage gestellt zu Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern. Die Antwort des Senats habe ergeben, so schreibt BD, dass das Land Bremen im vergangenen Jahr knapp 8 Millionen Euro an Leistungen für Asylbewerber gezahlt hat, die aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten stammen, davon rund 1,2 Millionen für Asylbewerber in Bremerhaven. Derzeit seien im Land Bremen 1.500 Personen aus sicheren Herkunftsstaaten ausreisepflichtig. Jan Timke, BD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, erwartet vom Senat, dass er die Zahl der Abschiebungen zeitnah deutlich erhöht. Zurzeit geschehe das nicht. „Damit entpuppt sich die von Innensenator Ulrich Mäurer vollmundig angekündigte Abschiebeoffensive als heiße Luft (…)“, so Timke.

In einem Artikel über die Wahl des Schuldezernenten ist der NORDSEE-ZEITUNG ein Fehler passiert. Die Kandidatin Dr. Dunja Rohenroth steht in keiner Verbindung mit Bündnis Deutschland.

36,1 Prozent - so hoch ist der Anteil der Stimmen bei der Europawahl, die in Leherheide-West an die AfD gegangen sind. Der höchste Wert in Westdeutschland. Warum ist das so? Ein Tag in der Hochburg von Populisten und Rechtsextremisten.

Die Fraktion Bündnis Deutschland (BD) in der Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, Dr. Dunja Rohenroth zur Stadträtin für Schule und Kultur zu wählen. Das teilt BD im Vorfeld vor der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 13. Juni (10 Uhr, Fischbahnhof), mit.

Der Spitzenkandidat von Bündnis Deutschland (BD) für die Europawahl, Lars Patrick Berg, besucht auf seiner Deutschlandtour auch Bremerhaven. Gemeinsam mit Jan Timke und Julia Tiedemann beantwortet der Europaabgeordnete am Mittwoch, 22. Mai, ab 9.30 Uhr in der Grashoffstraße auf Höhe des Wochenmarktes Fragen. (pm/mcw)

Die Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung fordert öffentliche Toiletten am Leher Bahnhof. Einen entsprechenden Antrag werde man in der nächsten Bauausschusssitzung stellen, heißt es in einer Mitteilung der Fraktionsvorsitzenden Julia Tiedemann.

Zur Bebauung des Flurstücks zwischen Lotjeweg und Tarnowitzer Straße meint Julia Tiedemann, Fraktionsvorsitzende Bündnis Deutschland: „Die Bebauung hat bei Anwohnern zu Entrüstung geführt, dafür soll Wald gerodet werden.“ Claudius Kaminiarz (Grüne) bekunde Verständnis, was nicht dem Abstimmungsverhalten entspräche.

Das Aktionsbündnis „Bremerhaven bleibt bunt“ hatte per Pressemitteilung verkündet, „dass man wegen Rechtsrucks und damit einhergehender Demokratiegefährdung aktiv werden müsse“, dabei wurde auch „Bündnis Deutschland als eine der kritischen Parteien“ genannt - was die BD-Fraktion scharf von sich weist. „Solche Veranstaltungen spalten und verunsichern die Bürger. Bündnis Deutschland hat zu keiner Zeit rechtsradikale Positionen vertreten, wird es auch künftig nicht. Andere Behauptungen sollen mit Fakten untermauert werden, aber die bleiben Kritiker schuldig“, so Fraktionsvorsitzende Julia Tiedemann. Bündnis Deutschland stehe fest auf dem Boden der Demokratie. „Das beweisen wir seit bald 20 Jahren in Parlamenten, was informierte Bürger, dazu zählen wir unsere Wähler, wissen.“ (pm/lit)

Verwundert hat Jan Timke, Bündnis Deutschland-Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft, auf die Ernennung von Jörg Peters zum Beauftragten für Bremerhaven reagiert. Peters, dessen Stelle in der Senatskanzlei angesiedelt ist, soll die Belange der Seestadt im Land vertreten.

Die Koalition auf SPD, CDU und FDP reagiert mit einer Mitteilung auf die jüngsten Vorwürfe von Julia Tiedemann. Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis Deutschland (BD) hatte die Koalition wegen der Ablehnung eines Antrags zum Thema Inklusion kritisiert. „Der Antrag der BD-Fraktion zur Entwicklung und Umsetzung von inklusiven Projekten in der Fußgängerzone oder der Oberen Bürger wurde von uns sorgfältig geprüft“, schreibt die Koalition in der Mitteilung. Es sei bedauerlich, dass die Fraktionsvorsitzende Tiedemann es versäumte, die offensichtlichen Mängel des Antrags zu erkennen, bevor sie öffentlich falsche Anschuldigungen gegen die Koalition erhob. „Unsere Ablehnung beruhte auf fundierten Argumenten und einer detaillierten Bewertung des Antrags“, heißt es weiter. (pm/yvo)

Sollten die hauptamtlichen Magistratsmitglieder die 3.000 Euro Inflationsausgleich wie die Senatoren spenden? Für die Fraktion von „Bündnis Deutschland“ (BD) in der Stadtverordnetenversammlung ist die Sache klar.

In der NZ-Ausgabe vom 2. März wurde von Plänen von SPD, CDU und FDP berichtet, dass bald auf einigen Ampeln Hein Mück zu sehen sein soll. Dazu äußert sich die Fraktionsvorsitzende der BD-Fraktion, Julia Tiedemann: