Alle Artikel zum Thema: Jan Timke

Die Fraktion von Bündnis Deutschland (BD) hat in der Bremischen Bürgerschaft eine Anfrage gestellt zu Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern. Die Antwort des Senats habe ergeben, so schreibt BD, dass das Land Bremen im vergangenen Jahr knapp 8 Millionen Euro an Leistungen für Asylbewerber gezahlt hat, die aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten stammen, davon rund 1,2 Millionen für Asylbewerber in Bremerhaven. Derzeit seien im Land Bremen 1.500 Personen aus sicheren Herkunftsstaaten ausreisepflichtig. Jan Timke, BD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, erwartet vom Senat, dass er die Zahl der Abschiebungen zeitnah deutlich erhöht. Zurzeit geschehe das nicht. „Damit entpuppt sich die von Innensenator Ulrich Mäurer vollmundig angekündigte Abschiebeoffensive als heiße Luft (…)“, so Timke.

Der Spitzenkandidat von Bündnis Deutschland (BD) für die Europawahl, Lars Patrick Berg, besucht auf seiner Deutschlandtour auch Bremerhaven. Gemeinsam mit Jan Timke und Julia Tiedemann beantwortet der Europaabgeordnete am Mittwoch, 22. Mai, ab 9.30 Uhr in der Grashoffstraße auf Höhe des Wochenmarktes Fragen. (pm/mcw)

Die Kritik von Kämmerer Torsten Neuhoff (CDU) daran, dass der Senat Landesschulden für stadtbremische Projekte aufnehmen möchte, ist für Jan Timke, BD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, unverständlich. OB Melf Granz oder Neuhoff würden einmal pro Woche mit dem Bremer Senat am Besprechungstisch sitzen. Überdies seien zwei Bremerhavener CDU-Abgeordnete im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft. „Und nun will Herr Neuhoff weismachen, nichts von den geplanten Kreditaufnahmen für die maroden Bremer Gesellschaften gewusst zu haben?“, so Timke in einer Stellungnahme.

Verwundert hat Jan Timke, Bündnis Deutschland-Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft, auf die Ernennung von Jörg Peters zum Beauftragten für Bremerhaven reagiert. Peters, dessen Stelle in der Senatskanzlei angesiedelt ist, soll die Belange der Seestadt im Land vertreten.

Die Fraktion Bündnis Deutschland in der Bürgerschaft fordert die Rote Karte für die Gendersprache. „Umfragen zeigen, dass fast drei Viertel der deutschen Bevölkerung die Gendersprache ablehnen“, heißt es in einer BD-Stellungnahme.