Alle Artikel zum Thema: Jan Timke

Im Land Bremen leben derzeit sieben islamistische Gefährder, sechs davon in Bremen und einer in Bremerhaven. Sechs Personen besitzen eine Doppelstaatsangehörigkeit, eine Person ist ausländischer Staatsbürger. Die Herkunftsländer der erfassten Gefährder sind unter anderem Russland, Syrien, Türkei und Kosovo. Jan Timke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis Deutschland (BD), fordert in einer Pressemitteilung konsequentes Handeln: „Ich erwarte von Innensenator Mäurer, dass die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bei denjenigen Gefährdern geprüft und vollzogen wird, die eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Die Menschen im Land Bremen müssen vor gewaltbereiten Islamisten geschützt werden.“ Timke fordert zudem die Abschiebung der Gefährder, soweit dies rechtlich möglich ist. (pm/axt)

Die BD-Fraktion sieht bei der IC-Streichung nach Bremerhaven eine Mitschuld bei der Bundesbahn, heißt es in einer Stellungnahme Jan Timke, Fraktionsvorsitzender von Bündnis Deutschland (BD). Die Zugverspätungen und Bahnausfälle würden nicht dazu beitragen, dass die Bahn als bevorzugtes Verkehrsmittel gewählt werde. „Hier hat das Verkehrsunternehmen eine Bringschuld“, so Timke.

Die Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft will eine Bürgerbefragung für ein Kfz-Kennzeichen für Bremerhaven initiieren. Wenn sich eine Mehrheit dafür ausspricht, wird BD einen Antrag in den Landtag einbringen.

Die Fraktion von Bündnis Deutschland (BD) hat in der Bremischen Bürgerschaft eine Anfrage gestellt zu Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern. Die Antwort des Senats habe ergeben, so schreibt BD, dass das Land Bremen im vergangenen Jahr knapp 8 Millionen Euro an Leistungen für Asylbewerber gezahlt hat, die aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten stammen, davon rund 1,2 Millionen für Asylbewerber in Bremerhaven. Derzeit seien im Land Bremen 1.500 Personen aus sicheren Herkunftsstaaten ausreisepflichtig. Jan Timke, BD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, erwartet vom Senat, dass er die Zahl der Abschiebungen zeitnah deutlich erhöht. Zurzeit geschehe das nicht. „Damit entpuppt sich die von Innensenator Ulrich Mäurer vollmundig angekündigte Abschiebeoffensive als heiße Luft (…)“, so Timke.

Der Spitzenkandidat von Bündnis Deutschland (BD) für die Europawahl, Lars Patrick Berg, besucht auf seiner Deutschlandtour auch Bremerhaven. Gemeinsam mit Jan Timke und Julia Tiedemann beantwortet der Europaabgeordnete am Mittwoch, 22. Mai, ab 9.30 Uhr in der Grashoffstraße auf Höhe des Wochenmarktes Fragen. (pm/mcw)

Die Kritik von Kämmerer Torsten Neuhoff (CDU) daran, dass der Senat Landesschulden für stadtbremische Projekte aufnehmen möchte, ist für Jan Timke, BD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, unverständlich. OB Melf Granz oder Neuhoff würden einmal pro Woche mit dem Bremer Senat am Besprechungstisch sitzen. Überdies seien zwei Bremerhavener CDU-Abgeordnete im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft. „Und nun will Herr Neuhoff weismachen, nichts von den geplanten Kreditaufnahmen für die maroden Bremer Gesellschaften gewusst zu haben?“, so Timke in einer Stellungnahme.

Verwundert hat Jan Timke, Bündnis Deutschland-Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft, auf die Ernennung von Jörg Peters zum Beauftragten für Bremerhaven reagiert. Peters, dessen Stelle in der Senatskanzlei angesiedelt ist, soll die Belange der Seestadt im Land vertreten.

Die Fraktion Bündnis Deutschland in der Bürgerschaft fordert die Rote Karte für die Gendersprache. „Umfragen zeigen, dass fast drei Viertel der deutschen Bevölkerung die Gendersprache ablehnen“, heißt es in einer BD-Stellungnahme.