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Lange war in der Stadtverordnetenversammlung nicht so viel Bewegung wie in dieser Legislaturperiode. Jetzt gibt es Austritte bei den Linken und eine neue Fraktion: die Möwen.
Petra Brand und Francesco Secci verlassen die Fraktion der Linken. Übrig bleibt nur Muhlis Kocaağa. Dritte im Bunde der „Möwen“ ist die Einzelstadtverordnete Marnie Knorr.
Muhlis Kocaağa war am Dienstag nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
Die Fraktion „die Möwen“ besteht nach eigener Aussage aus unabhängigen Stadtverordneten, die für „frischen Wind, ein gesundes Maß an Eigensinnigkeit, Mitgefühl und klare optimistische Perspektiven“ stehen. Ihre Werte seien Freiheit, gleiches Recht für alle, und die Verantwortung für Mensch und Umwelt.
Man wolle ohne parteipolitische Zwänge agieren
In einem Papier zur neuen Fraktion heißt es, man wolle „Freiheit mit Wurzeln und Flügeln“ vertreten. Das bedeute, man wolle, Lösungen finden, anstatt in endlosen Debatten in der Stadtverordnetenversammlung stecken zu bleiben. Und: Man wolle ohne parteipolitische Zwänge agieren.
„Ich bin 75 Jahre und seit Mitte der 1990er Jahre stadtpolitisch aktiv in Parteien. Jetzt möchte ich etwas Neues ausprobieren“, erklärt Petra Brand.
Die Bremerhavenerin war lange bei den Grünen, hat sie auch in der Stadtverordnetenfraktion zweimal vertreten. Seit vielen Jahren war sie für die Linke politisch aktiv, die sie jetzt verlassen hat.
Kein Zerwürfnis, aber Austritt bei den Linken
Es habe kein Zerwürfnis mit Kocaağa gegeben, betont sie. „In jeder Partei wird mal gestritten.“ Doch sie wolle jetzt ohne parteipolitische Zwänge arbeiten. Secci sei es ähnlich gegangen.
Auch Einzelstadtverordnete Marnie Knorr möchte mit den „Möwen“ etwas Neues probieren: Zusammenarbeit, aber ohne einer Partei beizutreten. Sowohl Knorr als auch Brand beklagen zudem, dass die Rechte der Einzelabgeordneten massiv beschnitten wurden, das sei „höchst undemokratisch“.
Die Einzelstadtverordneten haben kein Stimmrecht mehr in Ausschüssen. Bringen sie einen Antrag ein, darf sich der Antragsteller in der Debatte nicht mehr äußern. Auch das alles sei ein Argument für einen Zusammenschluss gewesen. Brand und Knorr betonen beide, dass zwischen ihnen bereits ein Vertrauensverhältnis bestanden habe. Auch mit Secci habe Knorr Gemeinsamkeiten, etwa durch umweltpolitische Arbeit in der Stadt. Darauf wolle man aufbauen.
In dieser Legislaturperiode gab es bereits viele Wechsel
Seit Beginn der Legislaturperiode hat es schon viele Wechsel in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven gegeben.
Sven Lichtenfeld musste „Bündnis Deutschland“ wegen Nähe zu möglichen Rechtsextremisten verlassen und ist Einzelstadtverordneter. Auf Landesebene ist er der AfD beigetreten.
Zuletzt ist Claas Schott von den Grünen zur CDU gewechselt. Zuvor hatte Einzelstadtverordneter Carsten Baumann-Duderstaedt (Die Partei) ein Fraktions-Bündnis mit den Grünen geschlossen. Und: Miriam Gieseking hat ihr Grünen-Mandat zurückgegeben.
Eine Fraktions-Neugründung hat es auch bereits gegeben. „Wir für Bremerhaven“ besteht aus Dieter Schumacher, Bianca Ax, Claudia Baltrusch (alle zuvor „Bündnis Deutschland“) und Kevin Schäfer (zuvor AfD). Nur Sascha Schuster (Ex-BD) macht allein als Einzelstadtverordneter weiter.
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