Alle Artikel zum Thema: SPD

Das Helene-Kaisen-Haus in Bremerhaven bietet vielfältige therapeutische und sozialpädagogische Hilfen. Mit Wohngruppen, Beratungsangeboten und Kindertagespflege ist es ein wichtiger Ankerpunkt für Familien und Menschen in der Seestadt. Um die Arbeit weiter zu fördern, hat sich die SPD-Fraktion mit der stellvertretenden Leitung des Hauses ausgetauscht.

Noch immer ist sich die Bremerhavener SPD mit ihren Bremer Parteifreunden über die Unterweservertiefung uneinig. Das stellt die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis Deutschland in einer Mitteilung fest und bezieht sich dabei auf die Berichterstattung der Nordsee-Zeitung. Der hafenpolitische Sprecher der BD-Fraktion, Sven Schellenberg, hält das Sträuben der Bremer SPD für unverantwortlich. „Seit Längerem zieht sich dieser Streit nun schon hin. Die Sozialdemokraten müssen ihre ideologiegetriebenen Vorbehalte endlich beenden und den Weg für die Fahrrinnenanpassung frei machen“, wird er in der Mitteilung zitiert. Andernfalls sei die bremische Hafenwirtschaft und damit auch der Wirtschaftsstandort Bremen gefährdet. (pm/bal)

Zu einer Frühstücksrunde trafen sich Uthleder Vereinsvertreter, Gemeindebürgermeister Andreas Wittenberg sowie Ortsbürgermeister Marco Vehrenkamp in der Gastwirtschaft Würger mit dem Landtagsabgeordneten Oliver Lottke, um über ihre Aktivitäten und Probleme zu diskutieren. Uthlede hat mehr als zehn Vereine, die zwischen 130 und einem Jahr alt sind und zwischen 20 und 500 Mitgliedern haben. „Bei den meisten Vereinen haben wir einen Pool von Ehrenamtlichen, auf den wir zurückgreifen können, wenn etwas gemacht werden muss“, war die einhellige Meinung der Anwesenden. Lottke stellte allgemein eine zusätzliche Belastung der Vorstände durch Gesetze und Vorschriften fest. „Aber ich sehe, hier in Uthlede läuft alles, und wenn ihr doch Probleme habt, ruft mich einfach an“, bot Lottke ihnen an. (bau/bal)

Der SPD-Ortsverein lädt ein zum Bürgerfrühstück. Am Sonntag, 20. Oktober, können sich alle Gäste, ob von nah oder fern, SPD-Mitglied oder nicht, ab 10.30 Uhr an den gedeckten Tisch setzen und sich verwöhnen lassen, teilt der Ortsvereinsvorstand mit.

Im Kampf gegen den Ärztemangel in Bremerhaven fordert Jörn Hoffmann entschlossenes Handeln. Und zwar auch vom Land, wie der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Jörn Hoffmann, betont.

Ein Hund hat in Bremerhaven einen Kater totgebissen. Nach der Berichterstattung der NORDSEE-ZEITUNG über den Fall, sieht sich die SPD in ihrem Vorhaben bestätigt, gesetzliche Regelungen zu ändern. „Da die Bedeutung von Haltungsfehlern auch für die Auslösung von Aggressivität bei Hunden nachgewiesen ist, sollen Hundehalter geschult werden; so fordern es viele Tierschutzverbände“, heißt es in einer Stellungnahme der Sozialdemokraten. Die Partei arbeite daran, das Hundegesetz zeitnah zu verändern und in vielen Punkten deutlich zu verbessern, so der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt. Wer einen Hund hält, ausführt oder betreut, müsse fortan die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen. Auch werde erwogen, Hundehaltern eine Haftpflichtversicherung für ihr Tier aufzuerlegen. (pm/bal)

„Drei Jahre Aulepp sind genug.“ Mit dieser Ansage signalisiert die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft Unterstützung für den Misstrauensantrag gegen Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD). Den hatte die CDU am Montag auf den Weg gebracht. Auslöser war die von Aulepp verhängte Haushaltssperre in ihrem Haus.

Der SPD-Ortsverein der Börde Sittensen richtet am Sonnabend, 3. August, ab 17 Uhr ein brasilianisches Grillfest beim Sportplatz in Wohnste aus. Eingeladen sind neben den Funktionsträgern aus den Ortsvereinen und dem Kreis Rotenburg auch alle SPD-Mandatsträger im Landkreis Rotenburg.

Dem Institut für Qualitätsentwicklung im Land Bremen, kurz IQHB, steht ab sofort ein wissenschaftlicher Beirat beratend zur Seite. Das IQHB ist das Institut in Bremen, das Lehrkräfte, Schulleitungen, das Landesinstitut für Schule in Bremen (LIS) und die Abteilung Schulentwicklung und Fortbildung in Bremerhaven (SEFO) sowie Akteure im Bildungsbereich bei der Weiterentwicklung der Bildungsqualität im Land Bremen unterstützt. Dem Beirat gehören Mitarbeitende der Verwaltung, der Bildungspraxis und der Wissenschaft an. Die zehn Mitglieder werden dem IQHB mit Empfehlungen und Stellungnahmen zur Seite stehen, wie es in einer Mitteilung von Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp (SPD) heißt. Mit Nadine Porwoll, Leiterin der Neuen Grundschule Lehe, gehört auch eine Bremerhavenerin dem Gremium an. (pm/bal)

Der SPD-Ortsverein Loxstedt lädt ein zum Kaffeenachmittag am Donnerstag, 16. Mai, ab 15 Uhr in der Gaststätte Hersemeyer in Loxstedt. Bei Kaffee und Kuchen wird Werner Michael Unterhaltung sorgen, versprechen die Organisatoren. Die Teilnahme kostet 5 Euro. Anmeldung: 04744/9138812, buero@spd-loxstedt.de oder 04703/921588 (Silvia Pauper). (pm/bal)

Auf ihrem Unterbezirksparteitag hat die Bremerhavener SPD einen neuen Vorstand gewählt. Die 96 Delegierten aus den sieben Ortsvereinen und sechs Arbeitsgemeinschaften wählten erneut Martin Günthner mit 87 Ja-Stimmen zum Vorsitzenden. Janina Strelow wurde nach Parteiangaben ebenfalls mit 87 Ja-Stimmen zur Stellvertreterin wiedergewählt.

Im Rat der Samtgemeinde Tarmstedt gibt es einen Wechsel: Jens Lerke wird Nachfolger von Dirk Gröffel, der auf eigenen Wunsch aus dem Samtgemeinderat ausscheidet. Lerke wird künftig für die SPD-Fraktion im Samtgemeinderat sitzen und als Mitglied des Samtgemeinderates im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung sowie im Ausschuss für Wegebau und Infrastruktur mitwirken.

Die Wurster Straße muss für den Durchgangsverkehr in Richtung Weddewarden gesperrt bleiben. Das fordert der SPD-Ortsverein Lehe-Nord, der damit auf die wieder aufgeflammte Diskussion zum Thema reagiert. „Durchgangsverkehr hat in den Wohngebieten nichts verloren“, sagte der Vorsitzende Sergej Strelow laut Mitteilung. Sein Ortsverein setze sich wie im Eckernfeld, im Speckenbütteler Park und im Schierholz für eine weitere Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner im Stadtnorden ein. „Reaktionäre Autopolitik auf dem Rücken der Anwohner ist mit uns nicht zu machen“, so Strelow. Der Hafentunnel entlaste die Menschen im Stadtnorden von Lärm und Emissionen. Dies gelte auch für das Durchfahrtsverbot in der Wurster Straße. (pm/bal)

Der SPD-Ortsverein Leherheide hat seinen Vorstand neu aufgestellt. Rechtsanwalt Peter Steinke ist nun Vorsitzender des fünfköpfigen Sprecherteams und damit Nachfolger von Claus Altenburg. Steinke wird in seiner politischen Arbeit von Kerstin Imrie, Anja Schulze, Kay Littwin und Melvin Steitz unterstützt, wie es in einer Mitteilung des Ortsvereins heißt.

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) ist am Freitag, 23. Februar, in Sievern zu Gast. Dort nimmt sie ab 19 Uhr an einer „Auf ein Wort“-Veranstaltung im Gasthaus „Zur Mühle“ teil. Thema des Abends ist laut den Initiatoren ehrenamtliches Engagement in Vereinen und wie man dieses langfristig sichern kann. (pm/bal)

Es ist die gefährlichste Marine-Mission der Bundeswehr-Geschichte: Am Freitag wird die Fregatte „Hessen“ schwer bewaffnet ins Rote Meer fahren. Vorher bekommt die Besatzung prominenten Besuch.

Scheiben von Wahlkreisbüros werden eingeworfen, woanders prangen Hakenkreuze. Und eine Familie entgeht nur knapp der Katastrophe. Mehrere Angriffe gegen Politiker bereiten in Thüringen Sorge.

Der SPD-Ortsverein Geestland lädt für Freitag, 23. Februar, zu einer besonderen Veranstaltung ein. „Auf ein Wort“ steht dieses Mal unter dem Leitgedanken: Vereine als wichtige Stütze der Demokratie. Im Restaurant „Zur Mühle“ in Sievern ist an diesem Abend Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) die Ansprech- und Diskussionspartner. In der Einladung der Organisatoren wird sie wie folgt zitiert: „Die unzähligen Stunden ehrenamtliche Arbeit sind ein Garant für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und den Erhalt unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.“ Die Diskussion wird moderiert von der Ortsvereinsvorsitzenden Katja Brößling. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Alle Interessierten sind willkommen. (pm/bal)

Die Haushaltslage ist angespannt. Angesichts zusätzlicher Investitionen, Verteidigungsausgaben und Hilfen für die Ukraine will die SPD-Bundestagsfraktion eine Reform der Schuldenbremse erarbeiten.

Statt Bargeld für Asylbewerber eine Bezahlkarte ohne Überweisungsfunktion: Darauf hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Länder haben die Auftragsvergabe geregelt. Doch nun hakt’s in der Koalition.