Einzelabgeordnete laufen Sturm: Koalition will ihnen das Stimmrecht entziehen
Die Einzelabgeordneten im Bremerhavener Stadtparlament sind entsetzt. Die Koalition will ihnen das Stimmrecht in Ausschüssen entziehen. Geplant sind noch weitere Einschnitte. Die Opposition läuft Sturm.
Neue Regeln für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse: Die Empörung ist groß. Foto: Arnd Hartmann
Selten hat die geplante Änderung der Geschäftsordnung des Stadtparlaments schon im Vorfeld solche Wellen geschlagen. Das, was am kommenden Dienstag besprochen wird, löst bei Einzelabgeordneten und Opposition gleichermaßen Entsetzen aus. „Mich betrifft das direkt“, erklärt Einzelabgeordnete Marnie Knorr. „Das ist nicht der richtige Weg, die Opposition so zu beschneiden.“ Sie ist durch ihren Einsatz für den Erhalt des Naherholungsgebiets „Neue Aue“ in Bremerhaven bekannt geworden. Der Einzelabgeordnete Sascha Schuster aus Wulsdorf findet ähnliche Worte: „Wir sollen nichts mehr zu melden haben. Ich finde das nicht gut.“
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