Alle Artikel zum Thema: CDU-Bürgerschaftsfraktion

Gefährdet die CDU das Konverter-Projekt der Bremerhavener Lloyd Werft?

Seit April kündigt die CDU-Bürgerschaftsfraktion an, gegen die Neuverschuldung des Landes klagen zu wollen. Damit wären auch Investitionen für die Lloyd Werft gefährdet. Passiert ist bisher aber nichts. Haben die Christdemokraten kalte Füße bekommen?

Bildungs-Pressekonferenz der CDU-Bürgerschaftsfraktion mit (von links) Martin Michalik, Frank Imhoff und Yvonne Averwerser

Singen oder lesen? CDU fordert mehr Deutschstunden in Bremerhavens Grundschulen

Sprachtests schon für Vierjährige, eine verpflichtende Vorschule und eine zusätzliche Deutschstunde in Bremerhavens und Bremens Grundschulen: In einem Positionspapier fordert die CDU-Bürgerschaftsfraktion eine Trendwende in der Bildungspolitik.

CDU-Fraktion drückt beim EnergyPort in Bremerhaven aufs Tempo

Thorsten Raschen, hafenpolitischer Sprecher (Land), der CDU-Bürgerschaftsfraktion, kritisiert, dass die Planungen für den EnergyPort in Bremerhaven vom Senat nicht mit der nötigen Priorität und Geschwindigkeit vorangetrieben werden. „Erst sollte die Entscheidungsunterlage Bau (ES-Bau) bis zum Sommer vorliegen, dann bis Ende des dritten Quartals 2024. Jetzt ist es Ende August und was wir hören bereitet uns Sorgen.“ Die Hafenmanagementgesellschaft bremenports müsse schneller werden.

CDU kritisiert Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Bremerhaven und Bremen

„Seit 15 Jahren sind die Krankenhäuser im Land Bremen nachweislich unterfinanziert“, übt Rainer Bensch deutliche Kritik. „Seit 15 Jahren erhalten sie noch nicht einmal die Hälfte des Mindestbedarfs an Investitionsmitteln.“ Unterstützung bekommt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion von der Krankenhausgesellschaft der Freien Hansestadt Bremen. In der Gesundheitsdeputation kritisierten sie, dass der Senat die Investitionsmittel für die Kliniken in Bremen und Bremerhaven weiterhin viel zu niedrig ansetze. „Spätestens nächstes Jahr muss der Senat Bovenschulte angesichts der Finanzierung der bevorstehenden Krankenhausreform bei den Investitionsmitteln für Krankenhäuser deutlich nachlegen“, fordert Bensch. (pm/mcw)

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD)

CDU-Misstrauensantrag: Bovenschulte stellt sich hinter seine Bildungssenatorin

Die Fraktion von Bündnis Deutschland und die FDP-Fraktion in der Bürgerschaft wollen den Misstrauensantrag der CDU gegen Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) unterstützen. Das sagt Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) dazu.

Zwei Schüler prügeln sich auf einem Schulhof.

Gewaltvorfälle an Schulen in Bremerhaven: Immer häufiger sind Schüler die Opfer

Körperverletzung, Bedrohung, sexuelle Nötigung: Die Zahl der Gewaltdelikte an den Schulen in Bremerhaven und Bremen ist stark gestiegen. Was sind die Gründe, und wie will die Regierung das Problem in den Griff bekommen?

Ein Stuhl steht in einem Klassenzimmer auf dem Tisch.

„Desaströse Bildungspolitik“: CDU fordert Wechsel an Spitze des Bildungsressorts

Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl stellt die größte Oppositionspartei CDU dem rot-grün-roten Senat ein schlechtes Zeugnis aus. Die Bildungspolitik sei so katastrophal, dass Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) ausgewechselt werden müsse.

Nach Ameos-Aus: CDU will mit Bremer Senat Krankenhauspakt schließen

Nach dem Klinik-Aus bei Ameos in Mitte fordert die CDU-Bürgerschaftsfraktion einen Krankenhauspakt für das Land Bremen. Die Kliniken könnten nur überleben, wenn es zu Kooperationen und neuen Verbünden komme. Was heißt das für Bremerhaven?