Robert Habeck ist den weitesten Weg gegangen

Die Wirtschaftslage ist „dramatisch schlecht“, um es mit den Worten des Bundeswirtschaftsministers zu sagen. Im Jahreswirtschaftsbericht prognostiziert Robert Habeck nur noch 0,2 Prozent Wachstum in diesem Jahr. Der Rezession 2023 folgt ein weiteres maues Jahr und Deutschland bleibt Schlusslicht in Europa. Das darf man wie Finanzminister Christian Lindner gut und gerne als „peinlich“ bezeichnen. Die Eingeständnisse der Ampel-Vertreter haben ein Geschmäckle, schließlich sind sie trotz der schwierigen äußeren Umstände selbst mitverantwortlich. Noch beunruhigender ist, dass die Regierung der Wirtschaft auch langfristig nicht viel zutraut: das Wachstumspotenzial taxiert sie auf nur noch 0,5 Prozent pro Jahr – das ist zu wenig, um Zukunftsinvestitionen, steigende Verteidigungsausgaben und wachsende Sozialstaatsanforderungen zu finanzieren.