Niedersachsen

CDU und Städtetag fordern Geld für Krankenhäuser

Angesichts von Kostensteigerungen stehen einige Krankenhäuser vor großen Problemen. Mehrere Seiten fordern Hilfe von der Politik.

Von dpa
20. Februar 2024
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Ein Schild mit der Aufschrift „Notaufnahme“.

Ein Schild mit der Aufschrift „Notaufnahme“.

Foto: Julian Stratenschulte

Die CDU und der Städtetag sehen die niedersächsischen Krankenhäuser in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten und fordern Hilfe von Bund und Land. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner schrieb Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) einen Brief, um ihn zum schnellen Handeln aufzufordern, wie die Oppositionsfraktion am Dienstag mitteilte. Der Brief liegt der dpa in Hannover vor.

Das Land habe eine Verantwortung für die Sicherstellung einer flächendeckenden, wohnortnahen, stationären medizinischen Versorgung und diese sei akut gefährdet, hieß es von der CDU. Daher müsse es im Interesse des Landes sein, die finanziell in Not geratenen Krankenhäuser zu stützen. Als Maßnahme schlug Lechner unter anderem Liquiditätskredite vor.

Die Oberbürgermeisterkonferenz des niedersächsischen Städtetages forderte den Bund am Dienstag erneut auf, ein Gesetz zur auskömmlichen Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser zu verabschieden.

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