Auswirkungen auf Bremerhaven? Das sagt Frost zur Haushaltssperre für Bildung

Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) hat eine Haushaltssperre für das Bildungsressort verhängt. Was heißt das für Bremerhaven?

„Wir sind von der Senatorin für Kinder und Bildung nicht in Kenntnis gesetzt worden, inwieweit die Haushaltssperre konkrete Auswirkungen auf Bremerhavener Belange im Schulbereich haben könnte, sodass wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht von negativen Folgen ausgehen“, sagt Bremerhavens Schuldezernent Michael Frost (parteilos). „Diese wären auch nicht umsetzbar, da die Landesfinanzierung sich überwiegend auf Pflichtaufgaben und die geltenden Beschlusslagen der zuständigen Gremien bezieht.“

Zudem stünden „derzeit landesseitig keine neuen und freiwilligen Aufgaben im Bremerhavener Schulbereich an, für die eine zusätzliche Finanzierung erforderlich wäre“, so Frost weiter.